Nachrichten zum Thema Bundespolitik

09.03.2018 in Bundespolitik

Was jetzt zu tun ist

 

Die Entwicklung in Italien zeigt: Europa kann nicht mehr lange warten. Wir können nicht ernsthaft wollen, dass die Populisten die Errungenschaften der letzten sieben Jahrzehnte kaputt machen, dass Europa wieder dort landet, wo es im Dreißigjährigen Krieg gestanden hat. Ja, Europa hat viele Baustellen, ja, die internationale Großwetterlage ist mehr als unsicher und ja, die letzten Jahre wurden verschlafen. Aber wenn wir jetzt nicht handeln, dann wird es für ein friedliches, soziales und vor allem demokratisches Europa zu spät sein.

26.02.2018 in Bundespolitik

Lobbyismus: Nein, Danke!

 

In diesen Wochen ist wieder viel von Lobbyismus die Rede, Dieselgate lässt grüßen. Bei mir kamen wieder Fragen und Stimmungen in Erinnerung, die ich bei meinen Hausbesuchen im Bundestagswahlkampf gehört habe. Zum einen meinten viele Bürger, sie hätten doch keine Lobby. Heutzutage braucht doch jeder eine. Läuft da nicht etwas Grundlegendes schief? „Dass Sie sich die Mühe machen, vorbei zu kommen! Zählt unsere Meinung überhaupt noch?“ Politiker vertreten sich doch hauptsächlich selbst, bekam ich häufig zu hören. Für mich war diese Erfahrung völlig neu. Mein Verständnis von Politik ist es gerade, die Themen vor Ort im Blick zu haben und dafür Lösungen zu finden. Statt Politik nur aus den Talkshows mitzubekommen, müsste die Politik wieder verstärkt zu den Menschen kommen.

24.11.2017 in Bundespolitik

EnMarche! – Werte leben, Ideen umsetzen und Bürger teilhaben lassen in Frankreich und demnächst auch in Europa

 

Werte und Ideen, diese Kombination von Begriffen ist derzeit sehr häufig in Frankreich zu hören. Und diese beiden Begriffe fallen sehr häufig auch im Zusammenhang mit der Bewegung EnMarche! und Emmanuel Macron. Kein französischer Präsident hat bisher vergleichbar zu Macron ein Programm vorgelegt, das gleichsam auf Frankreich als auch Europa zutrifft. Und keine Bewegung geschweige denn Partei steht so zu Europa und für Fortschritt und hat so viele Ideen wie EnMarche! Über 380.000 Mitglieder zählt EnMarche! bereits eineinhalb Jahre nach Gründung, die Zahl der Mitglieder in Deutschland steigt stetig. Zum Vergleich: Die französischen Sozialisten haben nur noch ca.120.000 Mitglieder.

11.09.2017 in Bundespolitik

Warum Grundschule den Lebensweg prägt

 

Vor wenigen Tagen war es endlich wieder soweit: Für die Schülerinnen und Schüler in meinem Wahlkreis begann wieder die Schule, für nicht Wenige darunter zum ersten Mal. In Steinbach habe ich die Erstklässler begrüßt. Einschulungstag, die ganze Familie und Freunde sind gekommen.

01.09.2017 in Bundespolitik

„Wir können mehr bewirken, als wir denken!“ – Ein Blick in 125 Jahre SPD Hofheim hat dies gerade wieder deutlich gezeigt

 

Die SPD Hofheim hat soeben 125 Jahre Bestehen gefeiert. Ein stolzes Datum. Eine stolze Leistung von vielen Mitgliedern. Der damalige Landrat äußerte sich skeptisch, ob diese Gründung von Erfolg gekrönt sein würde.

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