EnMarche! – Werte leben, Ideen umsetzen und Bürger teilhaben lassen in Frankreich und demnächst auch in Europa

Veröffentlicht am 24.11.2017 in Bundespolitik

Werte und Ideen, diese Kombination von Begriffen ist derzeit sehr häufig in Frankreich zu hören. Und diese beiden Begriffe fallen sehr häufig auch im Zusammenhang mit der Bewegung EnMarche! und Emmanuel Macron. Kein französischer Präsident hat bisher vergleichbar zu Macron ein Programm vorgelegt, das gleichsam auf Frankreich als auch Europa zutrifft. Und keine Bewegung geschweige denn Partei steht so zu Europa und für Fortschritt und hat so viele Ideen wie EnMarche! Über 380.000 Mitglieder zählt EnMarche! bereits eineinhalb Jahre nach Gründung, die Zahl der Mitglieder in Deutschland steigt stetig. Zum Vergleich: Die französischen Sozialisten haben nur noch ca.120.000 Mitglieder.

Mitglied einer demokratischen Partei zu sein, schließt nicht aus, sich auch bei EnMarche! zu engagieren. Mitmachen ist ganz leicht, ein paar Klicks im Internet und schon bin ich aufgenommen. Ich kann mir das Comité in meiner Nähe aussuchen, bei dem ich mich beteiligen möchte. Ich werde permanent zu Aktivitäten eingeladen und kann mich mit allen vernetzen, alle Informationen online abrufen. Kein Mitgliedsbeitrag, kein Aufnahmeprozedere, statt Satzung muss ich nur bestätigen, die EnMarche! Charta gelesen zu haben. Wer Ideen für Projekte hat, wer gute Beispiele aus der Praxis und Vorbilder hat kann sie online weitergeben. Fragen beantwortet ein Chat-Bot. Eine Online-Universität schult in Europa-Fragen.

Ist das das Erfolgsrezept von EnMarche!, ein System kommunizierender Röhren von der Basis bis zum Headquarter, größtmögliche Transparenz und Partizipationsmöglichkeit? Keine Regeln, Freiheit im Sagen und Denken, Unabhängigkeit von Emmanuel Macron. In allen Gruppen sind alle dabei. Wer hat neue Ideen, wie sehen Lösungen für die großen Fragen der Zukunft aus? Wie bereiten wir die Europa-Wahl vor? Ich bin eingeladen, mich an den Diskursen zu beteiligen, zuzuhören, Themen und Personen zu suchen, die sich für Europa einsetzen wollen und gemeinsam Lösungen zu finden. Die Motivation mitzumachen ist der Türöffner.

EnMarche! will die Zivilgesellschaft, die Ungebundenen, die Enthusiasten, die Kreativen, aber auch die von der Politik und vom politischen System enttäuschten erreichen - diejenigen, die an die Menschen und an Europa glauben und von verkrusteten Strukturen die Nase voll haben. Ist EnMarche! nur eine Momentum-Bewegung, der die Puste ausgehen wird? So dachten die Etablierten in Frankreich und wurden vom Gegenteil überrascht. So sollten auch wir in Deutschland und Europa nicht denken, sondern in dem Elan und Esprit eine Chance sehen, wirklich Europa zu stärken und zu einen. 

Für mich ist EnMarche! auch ein Beispiel für Parteien, sich nicht als Konkurrenz zur, sondern als Ausdruck der gesellschaftlichen Selbstorganisation zu verstehen. Die Treffen, an denen ich teilgenommen habe sind ein belebendes Mittel zur Wiederentdeckung der Politik. Dies ist möglich durch ein erhöhtes Maß an Mitsprache bei der Auswahl von Kandidaten, durch einen generellen Umbau von Parteien zu Serviceorganisationen für bürgerliches Engagement. Das Mantra von EnMarche! ist: Jeder Einzelne kann etwas ändern, statt auf den Staat und die Institutionen zu schimpfen, indem er/sie aktiv wird. Alles Große fängt mit einem ersten Schritt an.

Wer nicht überzeugt ist, kann nicht überzeugen. 
Frankreich scheint erstmals bereit, Souveränität zugunsten eines gemeinsamen Europas aufzugeben und mit gutem Beispiel, d.h. beispielsweise die EU-Konvergenzkriterien (Maastricht-Kriterien) zu erfüllen, voranzugehen. Emmanuel Macron hat an der Sorbonne im September gesagt: „Wir führen Reformen durch, wir verändern unser Land, aber wir tun dies auch mit einer europäischen Zielsetzung. Ich habe keine roten Linien, ich habe nur Horizonte.“ Vertreter von EnMarche! formulieren es ganz deutlich: Wenn wir jetzt nicht handeln, da wir noch ca. 10 Prozent der Weltbevölkerung stellen – zur Gründung der Europäischen Union waren es noch 25 Prozent -, dann ist es bald zu spät, wenn wir demnächst nur noch 4 Prozent stellen werden und China das Sagen haben wird. 

Seit Mai 2017 sind viele Dinge in Frankreich viel klarer: Eine politische Familie Post-Maastricht ist an der Macht. Die neue Mehrheit kennt nicht die Streitereien und Trennungen in links und rechts bei den nationalen und europäischen Themen. In der Regierung stellt sich keiner mehr die Frage für oder gegen Europa. Alle sind Europäer! Und noch etwas ist sehr auffallend: Es wird nicht gemäkelt, es wird sich nicht im Klein-Klein verloren. Es wird positiv und vor allem im Großen und Ganzen gedacht und umgesetzt: Frankreich geht voran, damit die Einheit in Europa vorankommt. Das gemeinsame Fundament sind die europäischen Werte, ist der Maastricht-Vertrag. Daraus entspringen die Ideen für ein Europa, das die Bürgerinnen und Bürger teilhaben lässt und mitnimmt.

Wie bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich gibt es auch jetzt im Vorfeld der nächsten Europawahl 2019 eine einmalige Chance: Europa kann zu einem Europa der Bürgerinnen und Bürger zu einer Republik werden, wenn wir uns dem großen Marche pour l’Europe anschließen. Wenn wir Europa von den Bürgerinnen und Bürgern aus bauen, sie partizipieren lassen. Ein Anfang wäre mit gemeinsamen Projekten, die in der Kommune ihren Ursprung haben, gemacht. Denn gerade in den Kommunen können wir die Jugend, können wir Bürgerinnen und Bürger für Engagement begeistern und zum Mitmachen bewegen. Oder eben, wenn wir einen gemeinsamen Marsch für Europa organisieren. Das ist das nächste Projekte von EnMarche!. Macron hat Recht, wenn er die Debatte über Europa jetzt führen will und nicht erst sechs Wochen vor der nächsten Europawahl. 2019 transnationale Listen zur Europawahl zu haben, wäre ein deutliches Zeichen, dass wir es mit Europa ernst meinen. Dadurch dass die Briten beschlossen haben, die Europäische Union zu verlassen, machen 73 europäische Abgeordnete ihre Sitze frei. Diese können entweder auf die anderen Länder aufgeteilt werden, oder, das ist der Plan von Emmanuel Macron und En Marche!. Transnationale Listen werden zusätzlich zu den nationalen Listen aufgestellt, bei der die Wählerinnen und Wähler überall in Europa über dieselben europäischen Abgeordneten abstimmen können. Es ist ein kühnes Projekt, aber es ist ein Anfang, verkrustete Strukturen zu überwinden, die Bürger mitzunehmen und nationalistischen und populistischen Ideen entgegenzuwirken. Wir sollten die Wette annehmen und uns von der Europa- und Zukunftsbegeisterung der Franzosen anstecken und mitreißen lassen! 

 

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